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Claus Greulich, Sandhügelstraße 1, 64625 Bensheim – Schwanheim
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Der Betreiber der Web-Site „traumhaft-schoen.de“ (im Folgenden „Betreiber“ genannt) ist als Diensteanbieter nach § 7 des Telemediengesetzes (TMG) für eigene Informationen, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Von diesen eigenen Informationen sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Informationen i. S. von § 8 TMG zu unterscheiden. Durch den Querverweis vermittelt der Betreiber insofern fremde Informationen; zur Nutzung, die mit folgenden Zusatz gekennzeichnet sind: [ext. Link]

Für diese fremden Informationen ist er nur dann verantwortlich, wenn er

es sei denn, die Vermittlung erfolgt absichtlich, um rechtswidrige Handlungen zu begehen.

Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (d. h. Veränderungen unterworfene) Verweisungen. Der Betreiber hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar die fremden Informationen daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Informationen, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.
Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist.
Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Web-Site des Betreibers von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

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zuletzt geändert: 15.04.2007